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Informations- und Kommunikationstechnologienrecht (IKT)

Überblick
Dimitrov, Petrov & Co. verfügt über jahrelange Erfahrung in dem Bereich Informations- und Kommunikationstechnologienrecht (IKT). Dimitrov, Petrov & Co. ist eine der ersten Rechtsanwaltsgesellschaften in Bulgarien, die in dem Bereich IKT berät. Dimitrov, Petrov & Co. hat praktische Erfahrung in der Beratung der größten privaten Internetdienstanbieter (Internet-Service-Provider - ISP), Anbieter von Internetportalen (Content-Provider), Softwareunternehmen, Ingenieurbüros, Anbieter von Identifizierungs- und Vertrauensdiensten und andere Start-Ups in Verbindung mit IKT gesammelt.
 
Die Rechtsanwälte der Gesellschaft unterrichten IKT-Recht an renommierten Universitäten in dem Land, führen Trainings für Untersuchungsbeamte, Richter und Staatsanwälte, Polizisten, Rechtsanwälte, Syndizi und Beamten und halten oft Vorlesungen an renommierten internationalen Universitäten.
 
In den letzten Jahren nimmt das Team von Dimitrov, Petrov & Co. aktiv an den Entwürfen der modernen Gesetzgebung im Bereich des IKT in Bulgarien teil. Die Experten der Gesellschaft wurden häufig von verschiedenen Regierungsorganen wie dem Ministerrat, dem Ministerium für Verkehr, Informationstechnologien und Kommunikation, dem Finanzministerium, dem Justizministerium, dem Gesundheitsministerium, der Regulierungskommission für die Kommunikation, der bulgarischen Akkreditierungsagentur, der Registrierungsagentur sowie von einer Reihe von professionellen und gemeinnützigen Organisationen, die an der Ausarbeitung von Rechtsakten wie Gesetzen, Verordnungen und Anweisungen beteiligt sind, als Berater geladen. 
Zu den vorgenannten Vorhaben zählen u.a.: das Gesetz über die elektronische Kommunikation, das Gesetz über den elektronischen Geschäftsverkehr, das Gesetz über die elektronische Unternehmensführung, das Handelsregistergesetz, die Änderungen des Gesetzes über elektronische Dokumente und elektronische Signaturen, das Verbraucherschutzgesetz (in dem Teil über das Anbieten von Diensten der Informationsgesellschaft), die Verordnungen über die Umsetzung der vorgenannten Rechtsakte, diverse Anweisungen für die Arbeit mit elektronischen Dokumenten in der staatlichen Verwaltung, u.a. Die Experten von Dimitrov, Petrov & Co. waren auch aktiv an der Ausarbeitung von Strategien von nationaler Bedeutung beteiligt wie die Strategie für die Umsetzung von E-Healthcare, die Strategie für elektronische Behördendienste, die Strategien und Standards für die Bereitstellung von E-Government-Diensten für Bürger im Hinblick auf die Umsetzung der E-Government-Strategie, die Strategie für die Wettbewerbsfähigkeit Bulgariens auf den Internationalen IKT-Märkten u.a. Kürzlich waren die Experten von Dimitrov, Petrov & Co. auch aktiv in die Diskussion und öffentlichen Konsultationen über die Änderungen des bulgarischen Gesetzes über die elektronische Kommunikation im Hinblick auf die Umsetzung der neuesten EU-Richtlinien in diesem Bereich involviert.
 
Dimitrov, Petrov & Co. berät und vertritt nationale IKT-Unternehmen und ihre Branchenorganisationen in verschiedenen Verhandlungen mit der Regierung, was zur Ausarbeitung nationaler Strategien, zur Realisierung neuer Gesetzesvorhaben sowie zur Einrichtung von PPP-Einrichtungen und High-Tech-Parks geführt hat.
 
Die Experten von Dimitrov, Petrov & Co. haben bei zahlreichen Studien in den Bereichen E-Signaturen, E-Dokumente, E-Government, E-Health, E-Procurement, elektronische Zahlungsinstrumente, Datenspeicherung, Weiterverwendung von Informationen des öffentlichen Sektors (ePSI), elektronisches Identitätsmanagement und die Umsetzung des EU-Rechtsrahmens in die bulgarische Gesetzgebung beraten. Einige der Studien auf diesem Gebiet wie die Studie über die Identitätsdiebstahlkriminalität, Nationales Profil 2010, die vorbereitende Studie über den schnellen Informationsaustausch über Fälschung und Piraterie: Länderbericht BULGARIEN 2010 wurden von der Europäischen Kommission in Auftrag gegeben. Die Europäische Agentur für Netz- und Informationssicherheit (ENISA) wählte Dimitrov, Petrov & Co. zu ihrem nationalen Korrespondenten und beauftragte die Gesellschaft im November 2011 mit einer Studie über die Datenerhebung und -speicherung in der EU.
 
Die Rechtsanwälte von Dimitrov, Petrov & Co. beraten auch bulgarische Unternehmen und Banken in Bezug auf die Bereitstellung spezifischer Dienstleistungen und die Durchführung von Projekten wie die Integration von E-Health-Karten, e-Einreichung von medizinischen Unterlagen für die Zwecke der Krankenversicherung, Erstellung von elektronischen Rechnungen, Liefer- und Speicherdiensten, Nutzung von elektronischen Signaturen für E-Banking-Dienste u.a.
 
Ein Experte der Gesellschaft führte zudem eine gründliche Analyse durch und beriet die Wirtschaftsverbände in Bosnien und Herzegowina im Rahmen eines Projekts der Weltbank zur Entwicklung der Gesetzgebung im IKT-Sektor des Landes. Im Abschlussbericht wurden die nationalen Rechtsvorschriften im Bereich der elektronischen Kommunikation, des elektronischen Geschäftsverkehrs, der elektronischen Behördendienste, der Dienste der Informationsgesellschaft, der Urheberrechte sowie der damit verbundenen Gesetze über Besteuerung, elektronische Auftragsvergabe und elektronische Rechnungsstellung geprüft. Die erschöpfenden Empfehlungen dieses Berichts dienten als solide Grundlage für eine nationale IKT-Strategie von Bosnien und Herzegowina.
 
Dimitrov, Petrov & Co. beteiligte sich auch an einem weiteren Projekt zur Einrichtung eines Netzes von Ausbildungszentren für Beamte in der öffentlichen Verwaltung im Zusammenhang mit der Durchführung der europäischen Gesetzgebung im Bereich der Informationsgesellschaft. Die Experten von Dimitrov, Petrov & Co. bereiteten alle Trainingsmaterialien vor, bildeten ein Team von Trainern aus und organisierten alle landesweiten Trainings.
 

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